LKA prüft Polizeieinsatz in Weismain


WEISMAIN, LKR. LICHTENFELS. Eskalation im oberfränkischen Weismain. Weil sie am Sonntagvormittag eine lautstarke Party nicht beenden wollten, leisteten junge Leute Widerstand gegen Polizisten. Im Rahmen der weiteren Maßnahmen soll eine junge Frau durch einen polizeilichen Faustschlag zu Boden gegangen sein. Ein Video soll den Vorfall beweisen. 


Gegen 10 Uhr ging per Notruf die Mitteilung über eine Ruhestörung in einem Mehrfamilienhaus in der St.-Martin-Siedlung ein. Daraufhin kam eine Polizeistreife aus Lichtenfels vor Ort und wollte die Anwesenden dazu veranlassen, die Party zu beenden. Eine 21-jährige Frau kam laut Polizeibericht einem Platzverweis nicht nach, beleidigte die Beamten und leistete, wie auch ein Bekannter von ihr, erheblich Widerstand gegen die weiteren Maßnahmen. „Die Beamten mussten beide Personen letztendlich mit körperlicher Gewalt festnehmen und fesseln“, sagt Polizeisprecher Christian Raithel.

Ermittlungen laufen noch 

Ausgangspunkt sei ein Streit zwischen der jungen Frau und deren Freund gewesen. Weil die 21-Jährig alkoholisiert war, soll sie laut Angaben ihrer Mutter lautstark geschrien haben. Auch ein Nachbar sei angepöbelt worden, der dann den Notruf wählte. Im Treppenhaus seien die Beamten auf die junge Frau getroffen. Wie die Mutter berichtet, habe der Freund erzählt, dass die 21-Jährige die Treppen hinunter gestoßen wurde. Angeblich von den Polizisten. Der genaue Ablauf muss noch ermittelt werden, so Polizeisprecherin Anne Höfer. Aber die Beamten hätten schon relativ frühzeitig und dringlich um Unterstützung gebeten.

Video soll Polizeigewalt beweisen

Im Internet tauchte am Sonntagnachmittag ein Video auf, das beweisen soll, wie brutal die Beamten vorgegangen sind. Zu sehen ist jedoch nur ein Teilausschnitt der gesamten Polizeimaßnahme. Tatsächlich ist ein plötzlicher Schlag eines Beamten zu sehen und wie die Frau daraufhin zu Boden geht. Die Mutter der 21-Jährigen sagt, dass ihre Tochter bewusstlos gewesen sei nach dem Schlag. Laut dem Video war sie dann aber relativ schnell wieder bei sich.

Erst mit Unterstützung von zwei weiteren Streifenbesatzungen konnten demnach zudem ein 29 und 23 Jahre alter Mann sowie eine weitere Frau festgenommen werden. Nach bisherigen Erkenntnissen trugen die 21-Jährige sowie zwei Polizeibeamte bei dem Einsatz Verletzungen davon. Da die 21-Jährige im Streifenwagen eine Autoscheibe mit ihren Füßen beschädigte, wird nun, neben Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung, auch wegen Sachbeschädigung ermittelt.

Interne Ermittlungen

Die Rekonstruktion, insbesondere zu dem genauen Ablauf des Vorfalls und den beteiligten Personen dauert an, sagte Polizeisprecher Raithel. Man müsse erst prüfen, was da genau passiert ist. Eines steht aber jetzt schon fest: Auch das Verhalten der Polizisten wird überprüft. Der Vorfall wurde bereits dem Landeskriminalamt gemeldet. Die so genannte interne Ermittlungsgruppe, wenn es um den Vorwurf von Polizeigewalt geht.

Erst mit Unterstützung von zwei weiteren Streifenbesatzungen konnten zudem ein 29 und 23 Jahre alter Mann sowie eine weitere Frau festgenommen werden. Nach bisherigen Erkenntnissen trugen die 21-Jährige sowie zwei Polizeibeamte bei dem Einsatz Verletzungen davon. Da die 21-Jährige im Streifenwagen eine Autoscheibe mit ihren Füßen beschädigte, wird nun, neben Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung, auch wegen Sachbeschädigung ermittelt.

Interne Ermittlungen

Die Rekonstruktion, insbesondere zu dem genauen Ablauf des Vorfalls und den beteiligten Personen dauert an, sagt Polizeisprecherin Anne Höfer. Man müsse erst prüfen, was da genau passiert ist. Eines steht aber jetzt schon fest: Auch das Verhalten der Polizisten wird überprüft. Der Vorfall wurde bereits dem Landeskriminalamt gemeldet, dem sogenannten Dezernat für interne Ermittlungen, wenn es um den Vorwurf von Polizeigewalt geht. Hier können sich Bürger auch direkt melden. Die Ermittler können einen Beamten natürlich auch entlasten.

In Bayern wird jährlich in wenigen Hundert Verfahren gegen mutmaßlich gewalttätige Polizisten ermittelt. Die Ermittlungen werden in der Regel eingestellt – gesetzlich ist konkret festgelegt, wann Polizisten Gewalt einsetzen dürfen. Unmittelbarer Zwang, heißt das im Fachjargon. Bis September 2018 waren bei den Behörden drei Verfahren wegen vorsätzlicher Tötungsdelikte durch Polizeibedienstete bekannt, 155 Verfahren wegen Gewalt, wie das Innenministerium auf Nachfrage mitteilte. 2017 lag die Zahl der Neuzugänge insgesamt bei 222, ein Jahr zuvor bei 292. „Jede persönlich oder schriftlich vorgebrachte Beschwerde oder Anzeige wird ernst genommen und sorgfältig geprüft“, betonte ein Sprecher. Doch die Ermittlungen gegen Polizisten werden in der Regel eingestellt. Strafbefehle gibt es nur in wenigen Fällen.

Die meisten Fälle stellen sich als unbegründet heraus oder sind als Notwehr bzw Nothilfe abgeurteilt. Sehr oft schreiten gewaltbereite Bürger zur Gegenanzeige, wenn sie wegen Widerstandshandlungen angezeigt sind. Nicht selten, werden Polizisten attackiert oder verletzt und ernten dann eine mutwillige Anzeige des Betroffenen, die sich dann meist als „nicht stichhaltig“ herauskristallisiert. Im vergangenen Jahr gab es 7334 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern mit 6106 Tatverdächtigen.

Steigende Zahlen in Oberfranken

Für 2018 gibt es noch keine Prognose, aber oberfrankenweit kam es bereits 2017 zu 627 Attacken gegen Polizeibeamte. Eine Steigerung von Knapp vier Prozent. 178 Beamte zogen sich bei den körperlichen Übergriffen zum Teil schwere Verletzungen zu. Mit umgerechnet etwa zwölf Fällen pro Woche, veranschaulichen diese Zahlen eindrucksvoll, welchen Gefahren die Polizeibeamtinnen und -beamten tagtäglich ausgesetzt sind. Das massive Aufbegehren gegen polizeiliche Maßnahmen beginnt bereits bei geringfügigen Eingriffen wie Identitätsfeststellungen und eskaliert mitunter bei Platzverweisen, Gewahrsamnahmen oder Festnahmen. Oft liefern Maßnahmen im Zusammenhang mit kleineren Bagatelldelikten gewaltbereiten Bürgern bereits Anlass genug, ihrer Aggression und Respektlosigkeit freien Lauf zu lassen.

In einem Fall stellten Polizisten sogar einen Angreifer mit einer scharfen Schusswaffe fest und acht Mal hatte das polizeiliche Gegenüber eine Hieb- oder Stichwaffe dabei, mit der der Täter zum Teil gedroht oder sie sogar gegen die Beamten eingesetzt hatte. Die sonstigen körperlichen Übergriffe erfolgten in 118 Fällen durch Schläge mit der Hand oder Faust und 112 Mal durch Treten. 15 Mal führten die Angreifer einen Kopfstoß aus und in 23 Fällen wurden die Polizisten vom Gegenüber gebissen. In sieben Fällen setzten Personen ein Kraftfahrzeug gegen die Ordnungshüter ein. Bei den 627 Übergriffen im Jahr 2017 in Oberfranken (2016: 604) waren 1.470 Beamte und damit rund 70 Prozent der oberfränkischen Polizeivollzugsbeamten betroffen. Während zwar der Großteil dieser Polizisten die Attacken körperlich unbeschadet überstand, zogen sich dennoch 178 Beamte bei körperlichen Übergriffen zum Teil schwere Verletzungen zu, die insgesamt etwa 240 krankheitsbedingte Ausfalltage nach sich zogen. Dies entspräche umgerechnet dem Ausfall eines Polizeibeamten für ein ganzes Jahr.

Ermittlungen laufen weiter

Im Fall von Weismain schweigen die Beteiligten seit Montag. Nachdem über die sozialen Netzwerke Stimmung gegen die Polizei betrieben wurde, winkte die Mutter der 21-Jährigen ab. „Wir haben einen Rechtsanwalt einbezogen und äußern uns erstmal nicht mehr“. Auch die Polizei will zu den laufenden Ermittlungen nichts sagen. Aber man gehe allen Vorwürfen nach, heißt es.

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