Linksautonome sollen Schülerdemo überlaufen haben – Afghane drohte am Ende mit Massenmord

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NÜRNBERG. Spontandemo gestern vor einer Berufschule am Berliner Platz in Nürnberg. Mehrere Schüler haben sich auf die Straße gesetzt und versuchten damit, einen Polizeieinatz zu behindern. Ein 20-jähriger afghanischer Flüchtling sollte in Abschiebehaft genommen werden. Zahlreiche Linksautonome mischten sich unter die Schüler. Am Ende drohte der Flüchtling mit der Tötung von Deutschen.




Wie die Polizei auf Nachfrage von Reporter24 berichtet hatte, sollte am Mittwochmorgen ein Abschiebebefehl vollzogen werden. Ein Schüler der dortigen Berufschule stellte sich zunächst auch den Beamten und wollte widerstandslos mitgehen. Er wurde aus dem Klassenzimmer geführt. Als sich dann aber mehrere Mitschüler solidarisierten, kam es zu Tumulten und Sitzblockaden. Der Flüchtling wehrte sich nun gegen die Abschiebung, leistete laut Polizeiangaben auch Widerstand und musste unter Zwang festgenommen werden.

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Gewaltbereite Linke statt Schüler

Laut einem Pressesprecher konnte der 20-Jährige in den Streifenwagen verbracht werden. Daraufhin blockierten Mitschüler und Passanten auch die weiteren Zufahrtswege zur Einsatzstelle. Der junge Mann befand sich seit seiner Festnahme im Streifenwagen. Relativ schnell gesellten sich mehrere Linksautonome zu den Schülern und brachten die Stimmung zum Kochen. In den sozialen Netzwerken kamen schnell Vowürfe gegen die Polizei. Man habe auf Schüler eingeprügelt. Ein Redaktionsmitarbeiter von Reporter24 konnte jedoch live beobachten, wie die Lage zu Beginn sehr friedlich und umsichtig war. Schüler und Polizisten begegneten sich mit Respekt und Verständnis.




Erst durch den Zulauf der zahlreichen Linksautonomen kippte die Stimmung. Parkende Fahrzeuge wurden beschädigt, Polizisten zum Teil nicht unerheblich verletzt. Nun musste die Polizei handeln und entschlossener vorgehen. Zu einem Zeitpunkt, wo sich vor allem die Schüler schon distanzierten und die Straße freiwillig räumten.

Durch die Blockade des Streifenwagens war ein Abtransport des Afghanen nicht möglich. Polizeikräfte schotteten später den Dienstwagen ab und beförderten den 20-Jährigen über die Wiese in ein anderes Fahrzeug. Dabei kam es zu heftigen Ausschreitungen und Festnahmen. Neun Polizisten wurden verletzt, die Beamten setzten auch Pfefferspray ein. Demonstranten, vor allem Schüler, wurden offenbar Dank der umsichtigen Polizeitaktik nicht verletzt. Zumindest habe sich niemand gemeldet.




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„Ich komme wieder und töte dann Deutsche“

Nach Beendigung des Einsatzes am Berliner Platz versammelten sich spontan weit über Hundert Personen, um über die Äußere Bayreuther Straße und den Rathenauplatz zum Ausländeramt der Stadt Nürnberg zu ziehen. Dieser Aufzug verlief friedlich, die Polizei begleitete mit zahlreichen Einsatzkräften. Unterdessen drohte der Festgenommene Flüchtling noch, er würde nach einer Abschiebung schon wenige Monate später wieder hier sein. „Dann bringe ich Deutsche um“, soll er geäußert haben.




In der Hirschelgasse blockierten die Teilnehmer der angezeigten Spontandemo die Fahrbahn vor dem Ausländeramt der Stadt Nürnberg. Eine Delegation äußerte den Wunsch, mit einem Verantwortlichen des Amtes sprechen zu dürfen. Dieser Wunsch wurde dann auch gewährt. Etwa 20 Minuten später kam diese Delegation zurück und gab das Gesprächsergebnis den Versammlungsteilnehmern bekannt. Daraufhin löste sich innerhalb weniger Minuten die Versammlung von selbst auf. „Polizeiliche Maßnahmen bei diesem Geschehen mussten nicht getroffen werden““, teilte ein Sprecher mit.  Zwei Personen werden aber wohl wegen Beleidigung angezeigt.

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Stadt Nürnberg ist gegen eine Abschiebung

„Der Bund muss seine Entscheidung, nach Afghanistan abzuschieben, dringend überdenken“, sagt Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly. „Einen Schüler dazu auch noch aus dem Unterricht heraus zu holen, geht gar nicht. Das belastet auch die Mitschülerinnen und Mitschüler extrem. Ich werde mich dafür einsetzen, dass keine Schüler aus dem Unterricht abgeholt werden“, so das Stadtoberhaupt. Die Stadt Nürnberg ist in diesen Fällen nicht mehr die zuständige Ausländerbehörde, sondern die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) der Regierung von Mittelfranken.

In den vom Freistaat Bayern in den Regierungsbezirken eingerichteten ZABs soll insbesondere die Aufenthaltsbeendigung vollziehbar ausreisepflichtiger, abgelehnter Asylbewerber bearbeitet und vollzogen werden, nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Asylanträge bestands- beziehungsweise rechtskräftig abgelehnt hat.

Die Zuständigkeit geht damit von der örtlichen Ausländerbehörde auf die ZAB über. Dies gilt insbesondere für ausreisepflichtige Afghanen. Das städtische Ausländeramt betreut diesen Personenkreis nicht mehr, verfügt oder organisiert auch keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen und ist in diese nicht eingebunden.







Einsatzverlauf

    • Polizei bestätigt Einsatz, will sich später dazu äußern
    • Zeugen berichten von immer mehr Streifenwagen
    • Afghanischer Schüler sollte abgeschoben werden
    • 08:45 Uhr: Mitschüler berichten, dass der Jugendliche aus dem Klassenzimmer geführt wurde
    • Derzeit (8:50 Uhr) über zehn Polizeifahrzeuge im Einsatz
    • 09:00 Uhr: Polizei forderte die Demonstranten mehrfach zur Aufgabe auf
    • 09:05 Uhr: Handgemenge –  nachdem die Schüler nun flüchten wollten
    • 09:10 Uhr: Video folgt in Kürze
    • 09.20 Uhr: Der Abschiebeflug soll für 20 Uhr terminiert sein




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  • 09:25 Uhr: Weitere Polizeikräfte treffen ein
  • 09:34 Uhr: Weitere Durchsagen der Polizei
  • 09:36 Uhr: Abschiebestreife startet den Motor
  • 09:45 Uhr: Der Flüchtling hatte einen festen Ausbildungsplatz
  • 09:47 Uhr: Bereitschaftspolizei rückt an
  • 09:48 Uhr: Polizei bereitet offenbar Räumung vor
  • 09:58 Uhr: Weitere Durchsagen




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  • 10:04 Uhr: Es kommt zu Handgreiflichkeiten zwischen Polizei und Schülern
  • 10:10 Uhr: Mindestens vier Personen festgenommen
  • 10:25 Uhr: Offenbar parkende Autos beschädigt
  • 10:30 Uhr: Verlagerung in die Äußere Bayreuther Straße
  • 10:35 Uhr: Es sollen an der Spitze bis zu 300 Personen beteiligt gewesen sein
  • 10:40 Uhr: Betroffener wurde aus dem Fahrzeug geholt und in andere Streife umgeladen
  • 11:05 Uhr: 20-Jähriger wurde über die Wiese abtransportiert
  • 11:08 Uhr: Demonstranten ziehen Richtung Ausländerbehörde
  • 11:27 Uhr: Spontandemo vor der Ausländerbehörde
  • 11:30 Uhr: Spezialkräfte rücken an
  • 11:35 Uhr: Über 100 Polizisten im Einsatz
  • 11:40 Uhr: Eine Handvoll Demonstranten spricht nun mit dem Leiter der Ausländerbehörde
  • 11:41 Uhr: Es wird nachberichtet
  • 12:30 Uhr: Abschiebung ausgesetzt, wegen Anschlag in Kabul
  • 14:55 Uhr: Stadt Nürnberg gegen Abschiebung




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