Handgranaten und Pistole auf Facebook gepostet: Großeinsatz der Polizei muss bezahlt werden

NEUSTADT A. D. DONAU, LKR. KELHEIM. Bereits zum Jahresende 2016 postete ein 28-jähriger Mann einen Beitrag mit einem Foto bei Facebook, auf dem unter anderem zwei Handgranaten, ein grünliches Behältnis sowie eine Schusswaffe abgebildet waren. Dem Bild war der Text: „Sylvester kann kommen, alles schon hergerichtet zum Böllern“ hinzugefügt. Der Post löste in der Folge einen größeren Polizeieinsatz aus. Sogar das SEK war eingebunden und der Verantwortliche muss nun die Kosten dafür tragen. 




Das Verwaltungsgericht Regensburg hat nun die Klage des 28-Jährigen gegen eine entsprechende Kostenrechnung des Polizeipräsidiums Niederbayern, mit der er zur Kostenerstattung für den Einsatz herangezogen worden ist, abgewiesen, da es die Kostenrechnung für rechtmäßig hält. Das teilte die Polizei in einer Presseerklärung mit.



Das Polizeipräsidium Niederbayern möchte in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich darauf hinweisen, dass derartige Posts in den sozialen Netzwerken neben möglichen strafrechtlichen Konsequenzen unter anderem nicht unerhebliche Regressforderungen für derart verursachte Polizeieinsätze nach sich ziehen können. (red)







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